Palästina-Solidarität als Terrorismus? Im Gespräch mit Ahmad und Leon (PSDU)

Es gab in den letzten Jahren kaum eine Bewegung in der BRD, die so massiver staatlicher Repression ausgesetzt war, wie die Palästina-solidarische Bewegung. Verbote von Veranstaltungen und Demonstrationen, willkürliche Polizeiübergriffe, Ausweisungen und Raumkündigungen. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Seit letztem Jahr reiht sich nun ein neuer besonders krasser Fall in diese Entwicklung ein: Das Innenministerium NRWs verbot 2024 die Gruppe “Palästina Solidarität Duisburg” (PSDU) wegen der angeblichen “Verbreitung antisemitischer Klischees” und “geistiger Terrorunterstützung”. Ein gefährlicher Präzedenzfall, der auch in Zukunft politischen Widerstand gegen die Unterdrückung der Palästinenser erschweren soll. Wir haben dazu mit Leon und Ahmad von der verbotenen PSDU über ihre Repressionen und die Einordnung dieses Falls in den größeren politischen Kontext gesprochen. Mehr Infos findet ihr unter diesem Link auf der Website des “Komitees gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg”, wo ihr auch für die Prozesskosten spenden könnt:https://www.psdu-verbot.info/spenden